Aktuelles und Termine
Den Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte gibt es hier.
Straßenbeiträge bleiben wie bisher
Die Beitragsregelung für den Um- und Ausbau von innerörtlichen Straßen in Battenberg wird vorerst nicht geändert. Das haben die Stadtverordneten nach kontroverser Debatte mehrheitlich entschieden. Auch in unserer Fraktion waren die Meinungen bei diesem schwierigen Thema geteilt. Hier der zusammenfassende Bericht der HNA zu der Abstimmung.
Und hier findet ihr die Straßenbeitragssatzung der Stadt Battenberg
Dorfentwicklung noch bis Ende 2022
Das Dorfentwicklungsprogramm für die Stadt Battenberg und die Stadtteile läuft noch bis Ende 2022. So lange können noch Anträge für kommunale und private Projekte gestellt werden, um eine Förderung des Landes Hessen zu bekommen. Hier gibt es weitere Infos dazu.
Archiv 2021:
3. Mai 2021: konstituierende Sitzung Ortsbeirat Laisa, 19.30 Uhr DGH Laisa.
29. April 2021: konstituierende Sitzung Ortsbeirat Frohnhausen, 19.30 Uhr DGH Frohnhausen. Klaus Hallenberger ist erneut zum Ortsvorsteher gewählt worden.
26. April 2021: konstituierende Sitzung Ortsbeirat Berghofen, 20 Uhr DGH Berghofen. Swen Isenberg ist als Ortsvorsteher bestätigt worden.
22. April 2021: konstituierende Sitzung Stadtverordnetenversammlung, 19 Uhr Burgberghalle Battenberg.
14. März 2021: Kommunalwahl in Hessen. Wir erreichen 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung und jeweils 4 in den Ortsbeiräten unserer drei Dörfer. Hier gibt es die Ergebnisse.
5. März 2021: Pressemitteilung unserer Fraktion in der HNA. Darin sprechen wir uns unter anderem dafür aus, die Potenziale Interkommunaler Zusammenarbeit besser zu nutzen (hier geht`s zur Pressemitteilung).
18. Februar 2021: Pressemitteilung unserer Fraktion in der HNA. Darin erklären wir, warum unsere Bürgerliste am 14. März die beste Wahl für Laisa, Frohnhausen und Berghofen ist (hier geht`s zur Pressemitteilung).
12. Februar 2021: Sitzung Stadtverordnetenversammlung: Wir haben einem Prüfantrag der CDU zugestimmt, der von allen Fraktionen einstimmig beschlossen wurde: "Der Magistrat wird beauftragt, die Neuregelung oder ggf. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor dem Hintergrund einer soliden Gegenfinanzierung zu prüfen." Hier gibt es den Pressebericht der HNA zu der Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung.
6. Februar 2021: Die HNA veröffentlicht Fragen zur Wahl der Battenberger Stadtverordnetenversammlung und die Antworten der Parteien und Bürgerlisten. Hier unsere Antworten.