Unsere Erfolge

Aktuell stellt unsere Fraktion 6 der 31 Stadtverordneten in der Battenberger Stadtverordnetenversammlung: Robert Paulus, Stefan Waßmuth und Gerhard Bernhard aus Laisa sowie Jens Hallenberger, Stefan Müller und Mario Scheld aus Frohnhausen. "Unser Mann" im Stadtrat ist Harald Hofmann aus Berghofen. 

In den vergangenen Jahren haben wir mit unseren Ideen, Anträgen und Entscheidungen dazu beigetragen, das Leben in unserer schönen Stadt Battenberg attraktiv zu gestalten. Wir sind dafür bekannt, sachlich und vernünftig zu diskutieren und zu entscheiden, auch wenn es um schwierige Themen wie Gebühren, neue Bauplätze oder die Finanzen der Stadt geht. Dabei haben wir immer das Wohl der Bevölkerung im Blick. 

Bei der Kommunalwahl 2021 haben wir mit 17,5 Prozent aller Stimmen im Stadtgebiet Battenberg 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung erhalten. Dieses Vertrauen der Wähler wissen wir zu schätzen.  

In den Ortsbeiräten wirken wir maßgeblich daran mit, das Dorfleben aktiv und positiv zu gestalten. Sei es bei der Dorferneuerung, bei Aktivitäten der Vereine, in denen die meisten unserer Mitglieder selbst Mitglied sind, bei Arbeitseinsätzen oder als Ansprechpartner, Rat- und Ideengeber. 

In unseren drei Dörfern stellen wir aktuell jeweils die Mehrheit und auch die drei Ortsvorsteher: Jörg Paulus in Laisa, Klaus Hallenberger in Frohnhausen und Swen Isenberg in Berghofen. Sie sind bei vielen Themen der Kontakt zwischen den Bürgern und der Stadtverwaltung. 

Alle drei sind bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 erneut angetreten - und daneben weitere langjährige Ortsbeiratsmitglieder und neue Kandidaten aus den Reihen der Bürgerliste. Gemeinsam wollen wir mit Kontinuität, aber auch neuen Ideen den erfolgreichen Weg in unseren Dörfern fortsetzen.

Hier einige Entscheidungen und Aktionen der vergangenen Jahre, an denen wir als Bürgerliste maßgeblich mitgewirkt haben:

• Anbau an den Kindergarten in Laisa: Nach dem Beschluss der Stadtverordneten bekommt die Kita in Laisa eine zweite Gruppe. Die Bauarbeiten haben am 22. Februar 2021 begonnen (Artikel auf hna.de) 
• Straßenbeiträge neu regeln: In der letzten Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2016-2021 haben wir am 12. Februar 2021 einem Prüfantrag der CDU zugestimmt, der von allen Fraktionen einstimmig beschlossen wurde: "Der Magistrat wird beauftragt, die Neuregelung oder ggf. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor dem Hintergrund einer soliden Gegenfinanzierung zu prüfen." In einer starken Rede hat Bürgermeister Christian Klein an dem Abend erläutert, wie schwierig es ist, bei diesem Thema eine Lösung zu finden, die allen Bürgern gerecht wird. Härtefälle müssen vermieden werden, eine Musterlösung gibt es aber nicht. Deshalb braucht die Entscheidung noch Zeit. Diese vernünftig vorzubereiten, wird in den kommenden Monaten die Aufgabe der Stadtverwaltung, des Magistrats und der neuen Stadtverordnetenversammlung sein (Artikel auf hna.de)
  
• Beibehaltung von 31 Sitzen in der Battenberger Stadtverordnetenversammlung (Artikel auf hna.de). Nur so können alle Stadtteile und möglichst viele Bürger ausreichend in der Battenberger Kommunalpolitik repräsentiert werden.
• Wir haben Bürgermeister Christian Klein (CDU) im Februar 2020 bei seiner erfolgreichen Wiederwahl unterstützt (Artikel auf hna.de).
• In Laisa ist der Umbau des Milchhäuschens zu einem Dorftreff trotz anfänglicher Bedenken und auch Kritik zu einem Erfolgsprojekt geworden. Das Projekt der Dorferneuerung wurde maßgeblich vom Ortsbeirat und Ortsvorsteher Jörg Paulus vorangebracht (Bericht auf laisa.de).
• Frohnhausen hat 2018 den Regionalentscheid des Wettbewerbs "Unser Dorf" gewonnen - angeführt von Ortsvorsteher Klaus Hallenberger (Artikel auf hna.de).
• Hier gibt es die Ergebnisse der aus unserer Sicht sehr erfolgreichen Kommunalwahl 2016 in Battenberg.